Bundesfinanzgesetz 2016, Durchführung für den Bereich der Untergliederung 30

Geschäftszahl: BMBF-14.300/0001-Präs.5/2016
SachbearbeiterIn: MinR Franz Friedrich
Abteilung: Präs.5
franz.friedrich@bmbf.gv.at
T  +43 1 53120-4611
F +43 1 53120-814611

Rundschreiben Nr. 2/2016

Verteiler: VII-N
Sachgebiet: Budget- und Rechnungswesen
Inhalt: Bundesfinanzgesetz 2016, Durchführung
Geltung: Finanzjahr 2016

An alle
Landesschulräte (Stadtschulrat für Wien)

In der Beilage wird die Note BMF-110701/0008-II/1/2015 des Bundesministeriums für Finanzen vom 4. Jänner 2016 betreffend die Durchführungsbestimmungen zum Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2016 zur Kenntnis gebracht. 

Die aus diesen Durchführungsbestimmungen (in der Folge: DFB zum BFG 2016) ersichtlichen formellen und materiellen Regelungen werden hiermit bis auf weiteres für den gesamten Bereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen (Zentralleitung und die ihr nachgeordneten Dienststellen) in Kraft gesetzt. Sie besitzen subsidiäre Geltung, sofern und soweit im vorliegenden Rundschreiben Nr. 2/2016 sowie in dem diesem Rundschreiben beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2016 (Untergliederung 30)“ nicht ergänzende bzw. präzisierende Regelungen getroffen werden.

Die aus dem beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2016 (Untergliederung 30)“ ersichtlichen Bestimmungen und Regelungen sind wie folgt integrierender Bestandteil der Haushaltsführung sämtlicher Dienststellen des Bildungsressorts: 

  • Abschnitt A des Handbuches trifft die DFB zum BFG 2016 ergänzende sowie den Budgetvollzug 2016 begleitende Regelungen für den gesamten Ressortbereich (Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen und alle ihr nachgeordneten Dienststellen). 
  • Die aus dem Abschnitt B des Handbuches zu ersehenden Regelungen betreffen ausschließlich den Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung und Frauen. 

Das vorliegende Rundschreiben Nr. 2/2016 tritt mit Ende des Finanzjahres 2016 außer Kraft und ist danach bis zum Inkrafttreten eines BMBF-Rundschreibens betreffend die Durchführung des Bundesfinanzgesetzes 2017 sinngemäß anzuwenden.  

Anlagen: 
DFB zum BFG 2016
Handbuch Budgetvollzug 2016 (Untergliederung 30)
Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 22/2013 samt Anhang
Änderung der Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 70/2015

Wien, 11. Jänner 2016

Die Bundesministerin:
Gabriele Heinisch-Hosek

Geändert am: 12.01.2016

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