Bundesfinanzgesetz 2017, Durchführung für den Bereich der Untergliederung 30

BMB-14.300/0002-Präs.5/2017
Sachbearbeiter/in:
MinR Franz Friedrich
Abteilung Präs.5
T +43 1 53120-4611
F +43 1 53120-814611
franz.friedrich@bmb.gv.at

Rundschreiben Nr. 2/2017

Verteiler: VII-N
Sachgebiet: Budget- und Rechnungswesen
Inhalt: Bundesfinanzgesetz 2017, Durchführung
Geltung: Finanzjahr 2017

An alle Landesschulräte (Stadtschulrat für Wien)

In der Beilage wird die Note BMF-110701/0007-II/1/2016 des Bundesministeriums für Finanzen vom 3. Jänner 2017 betreffend die Durchführungsbestimmungen zum Bundesfinanzgesetz 2017 zur Kenntnis gebracht. 

Die aus diesen Durchführungsbestimmungen (in der Folge: DFB zum BFG 2017) ersichtlichen formellen und materiellen Regelungen werden hiermit bis auf weiteres für den gesamten Bereich des Bundesministeriums für Bildung (Zentralleitung und die ihr nachgeordneten Dienststellen) in Kraft gesetzt. Sie besitzen subsidiäre Geltung, sofern und soweit im vorliegenden Rundschreiben Nr. 2/2017 sowie in dem diesem Rundschreiben beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2017 (Untergliederung 30)“ nicht ergänzende bzw. präzisierende Regelungen getroffen werden. 

Die aus dem beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2017 (Untergliederung 30)“ ersichtlichen Bestimmungen und Regelungen sind wie folgt integrierender Bestandteil der Haushaltsführung sämtlicher Dienststellen des Bildungsressorts: 

  • Abschnitt A des Handbuches trifft die DFB zum BFG 2017 ergänzende sowie den Budgetvollzug 2017 begleitende Regelungen für den gesamten Ressortbereich (Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung und alle ihr nachgeordneten Dienststellen). 
  • Die aus dem Abschnitt B des Handbuches zu ersehenden Regelungen betreffen ausschließlich den Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung. 

Das vorliegende Rundschreiben Nr. 2/2017 tritt mit Ende des Finanzjahres 2017 außer Kraft und ist danach bis zum Inkrafttreten eines BMB-Rundschreibens betreffend die Durchführung des Bundesfinanzgesetzes 2018 sinngemäß anzuwenden. 

Anlagen: 
DFB zum BFG 2017
Handbuch Budgetvollzug 2017 (Untergliederung 30)
Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 22/2013 samt Anhang
Änderung der Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 70/2015 

Wien, 23. Jänner 2017

Die Bundesministerin:
Dr.in Sonja HAMMERSCHMID  

Geändert am: 30.01.2017

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