Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz Etappenplan für die bauliche Umsetzung im Bereich Bundesschulen

Mit 1. Jänner 2006 ist das Bundesbehindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Ziel dieses Gesetzes ist die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft und eine selbstbestimmte Lebensführung. Eine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung auf Grund einer Behinderung ist zu vermeiden. Die Bestim­mungen des Gesetzes gelten für die Verwaltung des Bundes einschließlich dessen Tätigkeit als Träger von Privatrechten genauso, wie für alle anderen Einrichtungen, die öffentliche Leistungen anbieten. Aufgrund des Gesetzes ist der Zugang zu solchen Einrichtungen barrierefrei zu gestalten und Menschen mit Behinderungen grundsätzlich ohne fremde Hilfe zu ermöglichen. 

Gemäß § 8 dieses Gesetzes hat das Bundesministerium für Bildung (BMB) einen Etappenplan zum Abbau baulicher Barrieren an österreichischen Bundesschulen gemeinsam mit den Landesschulräten und dem Stadtschulrat für Wien erstellt und mit der etappenweisen Umsetzung an den ca. 580 Bildungseinrichtungen (inkl. PHs, Verwaltungseinrichtungen, Bundesschullandheimen u. dgl.) bereits 2006 begonnen. Aufgrund der Vielzahl der von Bundesschulen genutzten Objekte und der doch sehr unterschiedlichen Zustände des Gebäudebestandes musste der Etappenplan laufend an die Gegebenheiten angepasst und nachjustiert werden. Dabei handelte es sich in erster Linie um Verschiebungen der Prioritäten der einzelnen Projekte. So wurden zum Beispiel im Falle eines Besuchs von SchülerInnen mit Behinderungen an einzelnen Schulen akute Maßnahmen vorgezogen und aufgrund von geplanten Funktionssanierungen und Erweiterungen von Schulgebäuden die Termine für die Umsetzung entsprechend nachjustiert.

Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz - Etappenplan für die bauliche Umsetzung im Bereich Bundesschulen. Stand Dezember 2016

Geändert am: 09.05.2017

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