EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020

Das BMB beteiligt sich aktiv an den laufenden Aktivitäten zur Umsetzung der Roma-Strategie in Österreich. Bildung stellt einen wichtigen Schlüssel für die soziale und wirtschaftliche Integration der Roma und einen der vier Schwerpunktbereiche des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 dar. Die Gesamtkoordinierung erfolgt durch die Roma-Kontaktstelle im Bundeskanzleramt.

Am 5. April 2011 verabschiedete die Europäische Kommission die Mitteilung über den EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020. Darin wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, wirksame Integrationsstrategien oder politische Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Roma in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnen festzulegen. Der EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 wurde durch die Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union am 19. Mai 2011 angenommen und vom Europäischen Rat auf seiner Tagung vom 23. und 24. Juni 2011 gebilligt.

Österreich übermittelte am 12. Jänner 2012 den Bericht „EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 – Politische und rechtliche Maßnahmen in Österreich“ an die Europäische Kommission. Diese Darstellung entstand unter Beteiligung der betroffenen Bundesministerien und Landesregierungen, des Beirates für die Volksgruppe der Roma und der Zivilgesellschaft, insbesondere von Roma-Vereinen. 

Am 28. Juni 2017 wurde vom Ministerrat die Aktualisierung der Österreichischen Roma Strategie mit dem Titel „Strategie zur Fortführung der Inklusion der Roma in Österreich“ beschlossen. Die Aktualisierung entstand unter der Federführung des BKA in Abstimmung mit den betroffenen Bundesministerien und Ämtern der Landesregierung. Die Roma Zivilgesellschaft wurde mittels Online-Beteiligungsverfahrens in die Ausarbeitung und Finalisierung des Berichts eingebunden.

Um den unterschiedlichen Bedürfnissen der Roma als Zielgruppe gerecht zu werden, setzt Österreich bei seinen Inklusionsbestrebungen vorwiegend auf allgemeine und strukturelle Maßnahmen im Rahmen einer breiter angelegten Politik zur Förderung der sozialen Eingliederung. Erklärtes Ziel ist es dabei, die Inklusion der Roma in Österreich nachhaltig voranzutreiben.

Im Schwerpunktbereich Bildung wird aufbauend auf die bereits erreichten Fortschritte die kontinuierliche Verbesserung der Bildungsergebnisse von Roma Schülerinnen und Schülern sowie von Roma und Romnja in der Erwachsenenbildung angestrebt. Zur Zielerreichung sollen Roma und Romnja insbesondere von strukturellen Maßnahmen im Rahmen einer inklusiven Bildungspolitik profitieren, die auf die Erhöhung der Chancengerechtigkeit und die gezielte Förderung sozio-ökonomisch benachteiligter Gruppen abzielen. Ergänzend sind ausgewählte ausdrücklich an Roma und Romnja gerichtete Maßnahmen vorgesehen.

Geändert am: 25.10.2017

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