Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

24.09.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Leistungsbeurteilungsverordnung für abschließende Prüfungen geändert wird
(BGBl. II Nr. 283/2026 vom 24. September 2026)

10.09.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung über die Abgeltung des Aufwands der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für den Vollzug des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 (Abgeltungsverordnung Bildungsdokumentation 2026)
(BGBl. II Nr. 269/2026 vom 9. September 2026)

29.07.2026
Bundesgesetz, mit dem das Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz, das Schulorganisationsgesetz und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden
(BGBl. I Nr. 76/2026 vom 29. Juli 2026)

23.07.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung betreffend die Festlegung von Diagnoseinstrumenten zur Sprachstandsbeobachtung in Schulen (Schul-Sprachstand-VO)
(Begutachtungsfrist: 20. August 2026)

15.07.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der humanberuflichen Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 12. August 2026)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Zeugnisformularverordnung, die Verordnung über Aufnahms- und Eignungsprüfungen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden
(BGBl. II Nr. 210/2026 vom 14. Juli 2026)

14.07.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung über Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen für das Studienjahr 2025/2026
(BGBl. II Nr. 209/2026 vom 14. Juli 2026)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 11. August 2026)

Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 11. August 2026)

13.07.2026
Verordnung des Bundesministers für Bildung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2026/27 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2026)
(Begutachtungsfrist: 10. August 2026)