Verträge und Vereinbarungen
Verträge und Vereinbarungen, wie etwa Kulturabkommen und Absichtserklärungen, zählen zu den wichtigsten Instrumenten der bilateralen Bildungskooperation. Sie ermöglichen gemeinsame Projekte und institutionelle Partnerschaften sowie den Erfahrungsaustausch von Expertinnen und Experten.
Insbesondere im Bereich Berufsbildung interessieren sich zahlreiche Länder für das österreichische Modell und absolvieren Arbeitsbesuche in den Bereichen Tourismus, Landwirtschaft, technische Ausbildung und duales System in Österreich. Dabei können auch zahlreiche Kontakte mit der Wirtschaft hergestellt und die Möglichkeit zum Export der österreichischen Berufsbildung geschaffen werden.
Zwischenstaatliche Vereinbarungen
Kulturabkommen sind Staatsverträge laut Artikel 50 Bundesverfassungsgesetz. Sie werden vom Nationalrat genehmigt und haben gesetzesändernden bzw. gesetzesergänzenden Charakter. Die Bundespräsidentin bzw. der Bundespräsident erteilt die Vollmacht für die Verhandlungen unter der Federführung des Bundesministeriums für Europäische und Internationale Angelegenheiten und nominiert auf Vorschlag des Ministerrates deren Delegationsmitglieder. Das BMB ist für die Verhandlung des Kapitels Bildung und für die Umsetzung der in den üblicherweise zweijährigen Arbeitsprogrammen vereinbarten Maßnahmen im Bildungsbereich verantwortlich.
Absichtserklärungen auf Ressortebene (Memoranda of Understanding, Joint Declarations oder Letter of Intent) sind rechtlich unverbindliche Dokumente und benötigen keinerlei Vollmachten. Sie werden häufig anlässlich hochrangiger Besuche von den zuständigen Fachministerinnen und -ministern als politische Bekundung zur Zusammenarbeit unterzeichnet.
Österreich hat bis heute Kulturabkommen mit 34 Ländern abgeschlossen. Daneben existieren etliche Absichtserklärungen zwischen dem Bildungsressort und ausländischen Partnerministerien.
Die Bilaterale Datenbank des BMB vermittelt eine länderspezifische Zusammenschau über alle für das BMB relevanten Kooperationen und Vereinbarungen.
Links
Kontakt
MinR Mag. Stephan Neuhäuser
Bundesministerium für Bildung
Abteilung für bilaterale internationale Angelegenheiten Bildung; Weltweit Unterrichten;
Holocaust-Education/Erinnerungspolitik – international; Nationale Strategie gegen Antisemitismus
Minoritenplatz 5
1010 Wien
T +43 1 53120-6016
Stephan.Neuhaeuser@bmb.gv.at
MinRin Mag.a Barbara Schrotter
Bundesministerium für Bildung
Leiterin der Abteilung für bilaterale internationale Angelegenheiten Bildung; Weltweit Unterrichten; Holocaust-Education/Erinnerungspolitik – international; Nationale Strategie gegen Antisemitismus
Minoritenplatz 5
1010 Wien
T +43 1 53120-2875
barbara.schrotter@bmb.gv.at