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Regierungsvorlage: Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz geändert wird

Regierungsvorlage (Parlament)

Auszug aus dem Vorblatt

Ziele

Ziel 1: Herstellung eines der neuen Rechtslage entsprechenden rechtskonformen Zustands im Bereich des BMB

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme:
Maßnahme 1: Novellierung der betroffenen Gesetze im (exekutiven) Zuständigkeitsbereich des BMB

Wesentliche Auswirkungen

In den Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.