Regierungsvorlage: Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz
Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz geändert wird
Regierungsvorlage (Parlament)
Auszug aus dem Vorblatt
Ziele
Ziel 1: Herstellung eines der neuen Rechtslage entsprechenden rechtskonformen Zustands im Bereich des BMB
Inhalt
Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme:
Maßnahme 1: Novellierung der betroffenen Gesetze im (exekutiven) Zuständigkeitsbereich des BMB
Wesentliche Auswirkungen
In den Wirkungsdimensionen gemäß § 17 Abs. 1 BHG 2013 treten keine wesentlichen Auswirkungen auf.